Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Alle Leistungen von "Leipzigshop" - Andreas Zwicker -  (folgend Verkäufer) erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil jedes Vertrages, den der Verkäufer mit dem Kunden (folgend Käufer) über zu kaufenden Sachen schließt.
(2) Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen, die der Käufer oder ein Dritter stellt, enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Kunden-Konto, Angebot und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet in seinem Online-Shop verschiedene Produkte an. Um die angebotenen Artikel erwerben zu können, ist es notwendig, sich auf der Internetseite des Verkäufers zu registrieren. Die Registrierung ist kostenlos und kann mit einem Kundenkonto oder mit einem in der Funktion eingeschränktem Gastkonto erfolgen.
(2) Vom Käufer durch Anklicken ausgewählte Artikel werden in seinem Warenkorb gelegt. Sobald der Käufer den Zahlungsvorgang an den Verkäufer absendet, gibt er ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diesen Vertrag erst durch die Versendung der bestellten Ware an.
(3) Der Käufer erkennt mit Bestätigung seiner Registrierung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers an.
(4) Der Käufer kann sein Kunden-Konto jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist per E-Mail bei dem Verkäufer kündigen.

§ 3 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware oder die letzte Teilsendung in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns, Leipzigshop, Andreas Zwicker, Erich-Zeigner-Allee 64, D-04229 Leipzig, Tel.:0341-47829022, Fax:0341-47829024, e-mail:info@leipzigshop.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unsere Rücksendeadresse Leipzigshop, Andreas Zwicker, Erich-Zeigner-Allee 64, D-04229 Leipzig, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht: 
1. bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (Lebensmittel),
3. bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4. bei Verträgen zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
5. bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten
6. bei Verträgen mit Gewerbetreibenden, welche keine Verbraucher sind und einer gewerblichen, oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.


§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Maßgeblich sind ausschließlich die bei der Bestellung ausgewiesenen Preise und Versandkosten. Hierbei handelt es sich um Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise und Aktionen beziehen sich nur auf den Onlineshop. Preise und Angebote im Ladengeschäft weichen ab.
(2) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.

§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
(2) Sofern der Käufer trotz vorhergehender Ankündigung und Bestätigung, zum Liefertermin nicht angetroffen wird, hat dieser neben den ursprünglichen
Liefer-/Versandkosten auch die etwaigen Kosten weiterer Lieferversuche zu tragen.
(3) Sämtliche Angaben zu Lieferzeiten sind Zirkaangaben und abhängig vom Datum des Zahlungseingang von Ihnen, sowie der Paketlaufzeit des Transportunternehmens, auf welches wir keinen Einfluß haben. Die angegebenen Lieferzeiten gelten nur innerhalb Deutschlands. Für den Versand außerhalb Deutschlands können sich die Lieferzeiten je nach Land entsprechend verlängern. Leider haben wir keinen Einfluß auf die Lieferzeiten ins Ausland.
(4) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer selbst den Kaufgegenstand transportiert oder transportieren lässt.
(5) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.

§ 6 Zahlungsbedingungen und Rechnungsangaben
Dem Käufer stehen verschiedene Bezahlmöglichkeiten und Konditionen zur Verfügung.

1. PayPal
2. Vorkasse/Überweisung
3. Nachnahme
4. Rechnung

Bei Zahlungsrückständen ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen von der vollständigen Beseitigung des Zahlungsrückstandes abhängig zu machen. Er ist darüber hinaus berechtigt, seine Leistung zu verweigern, wenn aufgrund eines nach Vertragsschlusses eingetretenen Umstandes objektiv zu befürchten ist, dass die Gegenleistung des Käufers nicht vollständig und rechtzeitig erbracht wird, es sei denn, der Käufer bewirkt die Gegenleistung oder leistet ausreichende Sicherheit. Ferner ist der Verkäufer berechtigt, in diesem Fall alle Forderungen fällig zu stellen.


§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verträgen, bei denen der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware (folgend Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen, bei denen der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt sein sollte.
(2) Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich für den Verkäufer. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
(3) Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer sonstigen Pflicht aus dem Vertrag, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
(4) Bis zu dem unter § 7 (4) genannten Fall, ist der Käufer berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern oder zu verarbeiten. Der Käufer tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen des Kaufgegenstandes sind unzulässig.
(5) Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen von und im Auftrag für den Verkäufer. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen, so erwirbt der Verkäufer an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von ihm gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen vermischt ist. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb beim Verkäufer eintreten sollte, überträgt der Käufer bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder, im o.g. Verhältnis, Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an den Verkäufer. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt der Verkäufer, soweit die Hauptsache ihm gehört, dem Käufer anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis.
(6) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Käufer sie unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer hierüber informieren, um ihm die Durchsetzung seiner Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer dem Verkäufer.
(7) Der Verkäufer wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50% übersteigt.

§ 8 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
(1) Es gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gewährleistungsrecht.
(2) Der Verkäufer erteilt keine Garantie im gesetzlichen Sinne.
(3) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus der Erfüllung dieses Vertrags entstehen, es sei denn, diese Schäden entstehen infolge eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens des Verkäufers oder eines Vertreters. Hiervon ausgenommen sind Fälle von Körperverletzung, sonstigen Verletzungen oder Tod. Die Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleibt von dieser Beschränkung unberührt.

§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Eine Aufrechnung des Käufer mit Forderungen des Verkäufers ist nur gegen vom Verkäufer unangefochtenen Forderungen oder Forderungen, die auf einem rechtskräftigen Urteil eines zuständigen Gerichts basieren, möglich. Die Aufrechnung mit bestrittenen, nicht rechtskräftig festgestellten und nicht
entscheidungsreifen Gegenforderungen des Käufers ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, verzichtet dieser hiermit auf die Ausübung seines Leistungsverweigerungs- bzw. Zurückbehaltungsrechts, es sei denn, den Verkäufer bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen fallen grobe Vertragsverletzungen zur Last oder die dem Leistungsverweigerungs- bzw. Zurückbehaltungsrechts zugrunde liegenden Gegenansprüche des Käufers sind unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif.
(3) In allen anderen Fällen kann der Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Anwendbares Recht
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.

§ 11 Vorbehalt der Schriftform bei Vertragsänderungen
(1) Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form.
(2) Auch Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung des Vertrages werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter wirksam.

§ 12 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, so behalten alle übrigen Bedingungen trotzdem uneingeschränkte Gültigkeit.
(2) An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung, die inhaltlich der unwirksamen am ehesten entspricht.
(3) Soweit eine gesetzliche Regelung nicht besteht, sind die Parteien dazu verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten Zweck am nächsten kommt.

§ 13
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Leipzig, 9.01.2016